Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. ANWENDUNGSBEREICH, ÄNDERUNGEN
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen der timore eGbR, Poststraße 12, 21244 Buchholz i.d.N. (nachfolgend bezeichnet als „timore“) und den Nutzern des als Webapplikation verfügbaren digitalen Zeiterfassungstools „timore.io“. Sie gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
1.2. Timore ist berechtigt, die vorliegenden AGB auch für laufende Vertragsbeziehungen zu ändern, wenn dies aufgrund von Änderungen der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder einer Veränderung des Angebots von timore erforderlich wird. In diesem Fall wird der Nutzer über die geplanten Änderungen per E-Mail informiert. Der E-Mail sind die AGB unter Hervorhebung der geplanten Änderungen beigefügt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geplanten Änderungen innerhalb von 14 Kalendertagen ab Erhalt der E-Mail zu widersprechen. Macht der Nutzer von der Widerspruchsmöglichkeit innerhalb der Frist keinen Gebrauch, so gelten die Änderungen als stillschweigend akzeptiert. Auf diese Rechtsfolge wird der Nutzer in der entsprechenden E-Mail noch einmal ausdrücklich hingewiesen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, so ist timore berechtigt, den Nutzer von der Nutzung von timore.io auszuschließen.
2. VERTRAGSGEGENSTAND, VERTRAGSSCHLUSS
2.1. Timore stellt dem Nutzer timore.io als Webapplikation unter timore.io für alle gängigen Browser zur Verfügung. Das Leistungsangebot richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und dient der vereinfachten digitalen Erfassung von Arbeitszeit. Einzelheiten zum Leistungsangebot von timore und den integrierten Funktionen der Webapplikation finden sie unter https://timore.io/.
2.2. Timore kann den Funktionsumfang der Webapplikation jederzeit verändern, erweitern oder einschränken, solange die Kernfunktion erhalten bleibt.
2.3. Der Vertragsschluss erfolgt digital. Mit Registrierung des Nutzerkontos und vorheriger Auswahl des Abonnements gibt der Nutzer ein Angebot zum Vertragsschluss zu den vom Nutzer gewählten Konditionen ab. Die Annahme des Angebots mit der Folge des wirksamen Vertragsschlusses erfolgt mit Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse.
3. REGISTRIERUNG, NUTZERKONTO
3.1. Voraussetzung für die Nutzung von timore ist das Anlegen eines Nutzerkontos über die Registrierungsfunktion innerhalb der Webapplikation unter timore.io. Mitarbeiterkonten werden je nach gewähltem Abonnement zur Verfügung gestellt.
3.2. Der Nutzer hat bei der Registrierung eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben und ein sicheres Passwort zu vergeben, welches der im Registrierungsprozess vorgegebenen Passwortrichtlinie entspricht.
3.3. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, seine Registrierungsdaten – insbesondere seine E-Mail-Adresse – stets aktuell zu halten. Ändern sich die angegebenen Daten während der Vertragslaufzeit, so hat der Nutzer diese unverzüglich in seinem Nutzerkonto zu korrigieren.
4. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
4.1. Der Nutzer ist für die korrekte Zeiterfassung durch seine Mitarbeiter selbst verantwortlich. Der Nutzer erstellt eigenverantwortlich die hierfür erforderlichen Richtlinien für seine Mitarbeiter und übermittelt diese rechtzeitig vor Einführung der digitalen Zeiterfassung durch timore.io. Timore trifft keinerlei Verantwortung für eine korrekte Zeiterfassung durch Mitarbeiter und bietet keine Kontrollinstanzen hinsichtlich einer Feststellung möglichen Arbeitszeitbetruges.
4.2. Die Erstellung von unangemessenen Inhalten mit Hilfe von timore.io ist ausdrücklich untersagt.
4.3. Timore ist berechtigt, sich zur Ausführung gegenwärtiger und künftiger Leistungen sowie für den Betrieb von timore.io technischer oder sonstiger Leistungen verbundener Unternehmen oder unabhängiger Dienstleister zu bedienen.
5. UPDATES
5.1. Timore ist fortlaufend bemüht, timore.io für die Nutzer und deren Mitarbeiter durch entsprechende Updates zu verbessern. Ein Anspruch des Nutzers auf fortlaufende Updates von timore.io besteht jedoch nicht. Das Leistungsangebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, weshalb § 327 f BGB nicht zur Anwendung kommt.
5.2. Änderungen in der Webapplikation werden von timore bereitgestellt, ohne dass ein Updatevorgang erforderlich ist. Sobald der Nutzer bzw. Mitarbeiter sich nach einem Update in der Webapplikation einloggt, steht ihm das jeweilige Update zur Verfügung.
5.3. Der Nutzer ist verpflichtet, die jeweils aktuelle Version von timore.io auf seinem Endgerät zu verwenden. Timore haftet insbesondere nicht für Schäden, die durch die Nutzung einer veralteten Version von timore.io eintreten.
6. VERFÜGBARKEIT, WARTUNG
6.1. Timore bemüht sich um eine möglichst durchgängige Erreichbarkeit von timore.io und strebt daher eine Verfügbarkeit von über 95% im Jahresmittel an. Naturgemäß kann es jedoch in Ausnahmefällen zu Ausfällen kommen. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf eine bestimmte Verfügbarkeit von timore.io besteht daher nicht.
6.2. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Nutzer rechtzeitig, mindestens drei Kalendertage vor deren Beginn, mitgeteilt. Diese finden – soweit möglich – in der Zeit zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr (mitteleuropäische Zeit) statt.
7. FEHLERSUPPORT
7.1. Bei Störungen und/oder Fehlern im Zusammenhang mit timore.io können sich Nutzer an den Support wenden. Supportanfragen können per E-Mail an support@timore.io gerichtet werden.
7.2. Ein Anspruch auf eine bestimmte Reaktions- oder Lösungszeit besteht dabei nicht. Unberührt bleiben etwaige Mängelgewährleistungsrechte.
8. NUTZERPFLICHTEN
8.1. Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort in angemessenen Zeitabständen zu ändern und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Nutzer darf kein Passwort verwenden, welches er gleichzeitig für andere Dienste (z.B. sein E-Mail-Postfach) verwendet. Die vorgenannten Pflichten hat der Nutzer auch seinen Mitarbeitern aufzuerlegen.
8.2. Der Nutzer verpflichtet sich, timore.io ausschließlich für die durch den Vertragsgegenstand festgelegten Zwecke zu nutzen.
8.3. Der Nutzer verpflichtet sich, timore.io nicht missbräuchlich zu verwenden. Er verpflichtet sich, im Zusammenhang mit der Nutzung von timore.io keine Handlungen vorzunehmen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen.
8.4. Der Nutzer ist nicht berechtigt, im Zusammenhang mit der Nutzung von timore.io Programme, Algorithmen oder sonstige Software zu verwenden, die geeignet sind, die Funktion von timore.io zu beeinträchtigen. Er darf insbesondere keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer unzumutbaren oder übermäßigen Belastung der Infrastruktur von timore.io führen oder timore.io störend beeinflussen können.
8.5. Der Nutzer verpflichtet sich, das von ihm und seinen Mitarbeitern verwendete Betriebssystem auf den Endgeräten, auf denen timore.io genutzt wird, stets auf dem aktuellen Stand zu halten und die vom Hersteller zur Verfügung gestellten Sicherheits- und Funktionsupdates zu installieren sowie angemessene und wirksame Schutzmaßnahmen gegen Schadsoftware zu treffen (z.B. durch Installation einer Firewall).
8.6. Stellt ein Nutzer bzw. Mitarbeiter offensichtliche Fehler fest, die geeignet sind, timore.io oder die darin enthaltenen Inhalte missbräuchlich zu nutzen, so ist er verpflichtet, timore unverzüglich auf den Fehler hinzuweisen.
9. SPERRUNG DES NUTZERKONTOS
9.1. Timore ist berechtigt, das Nutzerkonto des Nutzers bzw. Mitarbeiters nach eigenem Ermessen vorübergehend zu sperren und den Nutzer bzw. Mitarbeiter von der Nutzung von timore.io auszuschließen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer bzw. Mitarbeiter gegen seine Pflichten aus den vorliegenden AGB verstoßen hat. Bestätigt sich der Verdacht nicht, wird timore das betroffene Nutzerkonto wieder zur Nutzung freischalten.
9.2. Sofern sich der Verdacht bestätigt, kann timore den Nutzungsvertrag gemäß Ziffer 12.4 außerordentlich kündigen oder eine Verwarnung gegen den Nutzer aussprechen.
9.3. Sofern timore lediglich eine Verwarnung ausspricht und der Nutzer bzw. dessen Mitarbeiter den Verstoß abstellt, wird das Nutzerkonto des Nutzers wieder zur Nutzung freigeschaltet.
10. PREISE, ZAHLUNG
10.1. Die aktuellen Leistungspakete samt Preisen können unter timore.io abgerufen werden. Die angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
10.2. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, timore.io im Rahmen einer 30-tägigen Testversion kostenlos zu testen. Sofern der Nutzer das Abonnement von timore.io innerhalb der 30-tägigen Testversion nicht kündigt, ist die Nutzung für jeden sich anschließenden Monat kostenpflichtig.
10.3. Die Zahlungsabwicklung einschließlich Rechnungsstellung erfolgt über das vom Nutzer gewählte Zahlungsmittel (SEPA Lastschrift, PayPal, Kreditkarte, Apple Pay).
11. GEISTIGES EIGENTUM
11.1. Timore.io und die Inhalte von timore.io stellen geschütztes geistiges Eigentum dar. Insbesondere sind alle Quellcodes, Logos, Layouts, Grafiken, Texte und Bilder urheberrechtlich geschützt. Timore räumt dem Nutzer und seinen Mitarbeitern ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an timore.io und den Inhalten von timore.io ein, welches wie folgt beschränkt ist:
- 11.1.1. In zeitlicher Hinsicht ist das Nutzungsrecht auf die Dauer des Vertrages beschränkt.
- 11.1.2. Inhaltlich ist das Nutzungsrecht auf die Zwecke des Nutzungsverhältnisses beschränkt.
- 11.1.3. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, timore.io oder Teile hiervon zu vervielfältigen, zu verändern, zu dekompilieren oder unberechtigten Dritten zugänglich zu machen. Das Laden von timore.io in einen Zwischenspeicher (z.B. Arbeitsspeicher eines PCs), das zur Nutzung erforderlich ist, ist gestattet.
11.2. Sofern vom Nutzer in timore.io eingestellte bzw. hochgeladene Inhalte – insbesondere Profilbilder oder Texte – geschütztes geistiges Eigentum darstellen, räumt der Nutzer timore ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Inhaltlich ist das Nutzungsrecht auf den Zweck des Betriebs, der Weiterentwicklung und Optimierung von timore.io beschränkt. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere:
- 11.2.1. Die Speicherung der Inhalte durch timore sowie deren Vervielfältigung zur Anzeige der Inhalte in timore.io.
- 11.2.2. Die Weitergabe an Dritte, soweit erforderlich (z.B. an Hosting-Dienstleister).
- 11.2.3. Bei Erweiterung, Weiterentwicklung und Optimierung von timore.io und der Funktionen von timore.io sind auch hierfür notwendige Nutzungen von der Rechteeinräumung erfasst.
Der Nutzer sichert zu, dass die vorgenannten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und er zur Einräumung der Rechte an den Inhalten befugt ist. Sollte timore von Dritten aufgrund der Verletzung von geistigen Eigentumsrechten in Anspruch genommen werden und beruht die Inanspruchnahme auf einem schuldhaften Verhalten des Nutzers, so hat der Nutzer timore von diesen Ansprüchen freizustellen und die nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) erstattungsfähigen Kosten der Rechtsverteidigung zu tragen.
12. VERTRAGSLAUFZEIT, KÜNDIGUNG
12.1. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Registrierung des Nutzers. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Partei mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.
12.2. Die Vertragslaufzeit endet automatisch, wenn timore.io von timore nicht mehr angeboten wird.
12.3. Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund, der timore zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer wiederholt gegen seine Pflichten aus den vorliegenden AGB verstößt.
12.4. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
12.5. Mit Ende der Vertragslaufzeit werden alle bei timore gespeicherten Nutzerdaten gelöscht, wobei der Nutzer auf diesen Löschvorgang hingewiesen wird. Die rechtzeitige Sicherung von Daten, die der Nutzer in timore.io hinterlegt hat, obliegt allein dem Nutzer.
13. ALLGEMEINE HAFTUNG
13.1. Timore haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
13.2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet timore nur für Schäden aus:
- 13.2.1. Der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit,
- 13.2.2. Der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf),
- 13.2.3. Der Verletzung von Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO),
- 13.2.4. Der Verletzung von Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) sowie
- 13.2.5. Der Verletzung von gesetzlichen Vorschriften, wenn und soweit die Haftung aus diesen Vorschriften nicht beschränkt bzw. ausgeschlossen werden kann.
13.3. Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von timore der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
13.4. Im Übrigen ist die Haftung von timore ausgeschlossen. Timore haftet insbesondere nicht für Schäden, die aus einer zweckentfremdeten Verwendung der Webapplikation resultieren.
13.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von timore.
14. HÖHERE GEWALT
14.1. Timore haftet nicht für die Nichterfüllung oder die verspätete Erfüllung von Verpflichtungen, wenn dies auf Umständen höherer Gewalt beruht, die nicht von timore selbst zu verantworten sind, auch wenn diese bei einem Unterauftragnehmer eintreten. Ereignisse höherer Gewalt sind insbesondere Krieg, Pandemie, Feuer, Überschwemmung, Explosion, Nichterfüllung auf Seiten von Dritten, innere Unruhen und Arbeitskämpfe. Vorstehendes gilt auch dann, wenn die vorbezeichneten Umstände während eines bereits bestehenden Leistungsverzugs eintreten.
14.2. Für die Zeit des Vorliegens höherer Gewalt ruhen die Vertragspflichten.
15. DATENSCHUTZ UND -SICHERHEIT
15.1. Timore verarbeitet die personenbezogenen Daten der Nutzer und Mitarbeiter im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz.
15.2. Timore hat insbesondere alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen, um ein den Risiken angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
15.3. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung unter timore.io/datenschutz entnommen werden.
16. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
16.1. Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
16.3. Gerichtsstand aller Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträge ist der Sitz von timore.
Stand der AGB: Februar 2025